Haushalt 2000
Kinderbetreuung teurer als geplant
Nachfrage nach Plätzen höher als prognostiziert
Von unserem Redakteur GERHARD GUNKEL
Magdeburg./MZ. Die Kinderbetreuung wird für das Land anscheinend teurer als erwartet, weil mehr Kinder die Einrichtungen besuchen als vom Sozialministerium vorausberechnet. Deren Berechnungen stimmten doch nie, empört sich ein SPD-Abgeordneter. Immer wieder müssten überplanmäßige Ausgaben genehmigt werden. Vor zwei Jahren seien es über 40 Millionen Mark gewesen, die im Haushaltsvollzug erwirtschaftet werden mussten.
Auch in diesem Jahr gehen nach MZ-Inforinationen Regierungskreise in Magdeburg davon aus, dass die vorgesehenen Landeszuschüsse in Höhe von 316 Millionen Mark nicht ausreichen werden. Die Zahl der betreuten Kinder in den Tagesstätten sei deutlich höher, als die Prognose auf der Grundlage einer Bevölkerungsstatistik aus dem Jahr 1997 voraussagte, bemerkt dazu der Sprecher des Sozialministeriums, Holger Paech. a das Land Zuschüsse pro Krippen-, Kindergarten- und Hortplatz zahle, stiegen die Aufwendungen. Paech kann nicht ausschließen, dass in diesem Jahr wieder eine überplanmäßige Ausgabe nötig sein werde. Diese Entwicklung sei aber auch ein Beleg dafür, dass das öffentlich zum Teil heftig kritisierte Angebot für die Kinderbetreuung im Land nach wie vor gut angenommen werde. Und darüber sei natürlich das Sozialministerium erfreut.
Jetzt könnten die Berechnungen sehr zeitnah nach den tatsächlich betreuten Kindern vorgenommen werden. Dadurch seien exaktere Prognosen möglich, meint Paech.
Im Haushalt 2001 seien die Ansätze
zur Kinderbetreuung belastbarer, geben sich SPD-Politiker optimistisch.
Nach dem geänderten Betreuungsgesetz werden die Zuschüsse
des Landes ab Januar kommenden Jahres für einen Krippen-,
Kindergarten- und Hortplatz noch einmal gesenkt. Trotzdem werden
im Etat 2001 wie in diesem Jahr 316 Millionen Mark eingeplant.
Damit soll nun den hohen Kinderzahlen Rechnung getragen werden.
Es bleibt aber abzuwarten, ob die Berechnungen in der Tat seriös
sind. Denn in einem internen Papier des Sozialministeriums, das
der MZ vorliegt, heißt es, dass im kommenden Jahr über
326 Millionen Mark aus der Landeskasse bereit gestellt werden
müssten.
"Die Ansätze im Haushalt
2001 sind Ergebnis der Beratungen im Kabinett."
HOLGER PAECH SOZIALMINISTERIUM
Die Ansätze im Haushalt 2001 seien Ergebnis der Beratungen im Kabinett, übt Paech zurückhaltend Kritik. Jedem sollte klar sein, dass bei den genehmigten 316 Millionen Mark im kommenden Jahr keine finanziellen Spielräume blieben. Denn vor allem in den Krippen könne weiter mit einem Anstieg der Kinderzahlen gerechnet werden. Und das Jahr 2000 zeige ja, dass Haushaltszahlen zur Kinderbetreuung theoretische Größen seien.
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